Grundlagen und Entwicklung

Schwierige Tarifverhandlungen

Ruth Hagen
Wissenschaftliche Mitarbeiterin Grundlagen und Entwicklung

Seit 2022 werden die Tarifverträge der Invalidenversicherung (IV), der Unfallversicherung (UV) sowie der Militärversicherung (MV) neu verhandelt. Bis heute konnten sich die Verhandlungspartner auf keinen kostendeckenden Tarif einigen. 

Die Tarifverhandlungen mit dem Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) und der Zentralstelle für Medizinaltarife (ZMT) sind anspruchsvoll. Obwohl die im Rahmen des Projekts «Überprüfung Kostenparameter» durch die BDO AG, Wirtschaftsprüfungs-, Treuhand- und Beratungsgesellschaften, erhobenen Kostendaten den Tarifpartnern im Juni 2022 präsentiert wurden, konnten sich die Verhandlungspartner bis im Sommer 2023 auf keinen kostendeckenden Tarif einigen. Uneinig war man sich insbesondere, ob die Invalidenversicherung oder die Kantone für die Versorgungspflicht aufkommen müssen.

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In der Folge kündigten die Spitex-Verbände den Tarifvertrag IV/UV/MV per Ende 2023. Dies auch mit dem Ziel die Dringlichkeit eines neuen, höheren Tarifs, insbesondere für die Kinderspitex-Organisationen, zu unterstreichen. Das führte zu einer grösseren Dynamik in den Verhandlungen. Ziel ist es per 1. Juli 2024 einen neuen Tarifvertrag abzuschliessen.

Weitere Aktivitäten

  • Austausch mit den Versichererverbänden und mit einzelnen Versicherern zu übergeordneten Fragen rund um die Administrativverträge
  • Klärungen von zahlreichen Fragen von Seiten der Spitex-Organisationen bzgl. Abrechnung mit den Krankenversicherern 
  • Priorisierung des Themas ambulante Psychiatrieleistungen aufgrund der häufig auftretenden Probleme bei der Anerkennung und Abrechnung von Leistungen